Calmy-Rey zu Menschenrechte
Sat 19. Apr 2008 - Sam - 
Bundesrätin Michèline Calmy-Rey spricht zurzeit an der Jahresversammlung von Amnesty International Schweiz in Bern. Ein paar Gedanken daraus.
Wenn wir etwas aus dem 20. Jahrhundert lernen können, dann das: wir müssen den Anderen in seinem Anderssein akzeptieren und schätzen lernen.
Vor dem zweiten Weltkrieg waren Menschenrechte Sache der einzelnen Staaten. 1948 wurden die Menschenrechte ins Völkerrecht aufgenommen. Die Rechte eines Menschen gehen jetzt also über den Staat hinaus. Das kratzt etwas an der Staatssouveränität.
Die Schweiz soll eine nationale Stelle für die Menschenrechte erhalten. Eine entsprechende Kommission besteht und hat den Auftrag, dem Bundesrat dazu einen Bericht abzugeben. Auch Vertreter von Amnesty und von privater Seite wirken hier mit.
April 20th, 2008 09:17
“Wir müssen den Anderen in seinem Anderssein akzeptieren und schätzen lernen”
hm, wer kann schon was gegen diesen Satz einwenden – grundsätzlich… Was aber, wenn wir den Anderen gar nicht kennen, keine ahung von seinem Funktionieren, Denken, Handeln haben?
Krankt die Schweizer Aussenpolitik gar an etwas gar viel Profilierungssucht – Menschenrechte einfordern ist ja wieder mal en vogue, aber bitte nur dort, wo’s keine allzu grossen Konsequenzen für das eigene Land sprich dessen ökonomischen Interessen hat – einer Dame und ernüchternd wenig Kongruenz?
April 20th, 2008 20:13
Hier noch ein Nachzug aus aktuellem Anlass…
Bundesrätin Leuthard reist nach China
Trotz Protesten gegen die chinesische Tibet-Politik reist Doris Leuthard im Mai nach China. Sie wird sich in Peking mit Handelsminister Chen Deming treffen.
Leuthards Sprecher Christophe Hans bestätigte einen Bericht der «NZZ am Sonntag». Das Treffen solle am 12. Mai stattfinden. Themen seien das angestrebte Freihandelsabkommen, der Schutz geistigen Eigentums sowie eine Zusammenarbeit beim Umweltschutz.
20. April 2008, 19:48